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Andreas Novy, Johannes Jäger und Joachim Becker vom Institut für Raumplanung und Regionalentwicklung der Wirtschaftsuniversität Wien stellen ein Modell für kommunale Verbrauchssteuern für Wasser- und Flächenverbrauch vor.

Für Politikerlnnen scheint an Steuern und Gebühren oft einzig der fiskalische Aspekt, sprich: „Wieviel kommt mit der Steuer in die Staatskasse“, interessant. Dass man mit Steuern und Gebühren auch steuern kann, hat sich bisher kaum durchgesprochen. Kommunalsteuern und Gebühren werden daher faktisch nicht als politische Instrumente zur Steuerung städtischer Entwicklungen eingesetzt.

Umweltpolitisch bedenklich ist, dass der übermäßige Verbrauch von Ressourcen nicht stärker belastet wird als der Verbrauch, der lebensnotwendig ist. Sozialpolitisch besonders negativ ist die regressive Belastungsstruktur vieler Steuern und Gebühren. Diese belasten oft alle gleich, unabhängig von ihrem Einkommen. Die hier vorgeschlagenen Modelle zeigen Möglichkeiten, der gegenwärtigen Tendenz der Umverteilung nach oben durch Steuern und Gebühren entgegenzuwirken.

Es kann mit wenigen staatlichen Eingriffen das Handeln der privaten Akteurlnnen massiv in Richtung eines ökologischen und sozialen Wandels beeinflusst werden. Die Modelle für Steuern und Gebühren, die hier überblicksartig vorgestellt werden eignen sich hervorragend, um ökologische und soziale Ziele zu erreichen.

Für Wien heißt dies konkret, dass statt dem derzeit verbrauchsunabhängigen Betrag von 36,20 öS pro Kubikmeter ein ermäßigter Grundtarif von 25 öS pro Kubikmeter (bis zu 40 Kubikmeter Wasserverbrauch pro Jahr – dies kann bei sparsamem Umgang mit Wasser ohne Komfortverzicht erreicht werden) und ein stark progressiver Tarif von 50 bis zu 100 öS für alle Mehrverbraucher vorgeschlagen wird.

Tabelle: lineares und progressives Tarifmodell

Aufgaben

1. Zeichne beide Tariffunktionen in ein Koordinatensystem (Wertetabelle) und diskutiere die Unterschiede! Vergleiche deine Ergebnisse mit dem vorliegenden Text!
2. Ermittle den Term der quadratischen ökosozialen Wasser-Tariffunktion!
3. Erstelle eine Formel und eine Tabelle für die Grenztarife, das jene Tarife, die für die entsprechende Menge gestaffelt jeweils zu zahlen sind. (Hinweis: auf diese Weise kannst du ein Tarifmodell mit kleineren Sprüngen entwickeln!)